Sitzung
GR/015/2014-20
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.06.2015
Zeit
19:00-20:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö
Antrag zur Geschäftsordnung bezüglich Änderung der Tagesordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 1
Bauvorhaben

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 1.1
Bauvorhaben Rudolf Laumer, Neuhausen, Eichenstr. 20 - Errichtung eines Gabionengartenzaunes:

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 1.2
Bauvorhaben Petra Zacherl, Giggenberg 1, 94539 Grafling - Errichtung eines Offenstalls für 3 Pferde in Zimmermanns-Holzbauweise mit Trapezblech-Eindeckung in Unterried

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 1.3
Bauvorhaben tecta holding GmbH & Co. KG, Neuhausen, Vorsterstr. 20 - Errichtung einer überdachten Unterstelle sowie eines Carports in Neuhausen, Egger Str. 4:

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 1.4
Bauvorhaben Johannes und Hildegard Pasquay, Unterer Thannberg 14, 94469 Deggendorf – Neubau eines Einfamilienwohnhauses in Holzständerbauweise mit Garage in Wolfstein, Hofwies 1

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Anwesend: 17, Persönlich beteiligt: 1

 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag von Johann Ehrl, Harreck auf Gestattung einer privaten Versorgungsleitung über gemeindlichen Grund (Straße):

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 3
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Am Steinbühler Weg" in Finsing;
- Billigung- und Auslegungsbeschluss des Planentwurfes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 4
Aufhebung der Bebauungspläne Mitterfeld I und II, Schulwiesfeld, Stockerpoint, Weiherfeld sowie Wildenforst I und II (alle Neuhausen);

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 4.1
Aufhebung der Bebauungspläne Mitterfeld I;
- Abwägung der Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB bzw. Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB,
- Satzungsbeschluss:

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 4.2
Aufhebung der Bebauungspläne Mitterfeld II;
- Abwägung der Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB bzw. Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB,
- Satzungsbeschluss:

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 4.3
Aufhebung der Bebauungspläne Schulwiesfeld;
- Abwägung der Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB bzw. Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB,
- Satzungsbeschluss:

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 4.4
Aufhebung der Bebauungspläne Stockerpoint;
- Abwägung der Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB bzw. Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB,
- Satzungsbeschluss:

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 4.5
Aufhebung der Bebauungspläne Weiherfeld;
- Abwägung der Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB bzw. Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB,
- Satzungsbeschluss:

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 4.6
Aufhebung der Bebauungspläne Wildenforst I
- Abwägung der Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB bzw. Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB,
- Satzungsbeschluss:

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 4.7
Aufhebung der Bebauungspläne Wildenforst II;
- Abwägung der Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB bzw. Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB,
- Satzungsbeschluss:

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 5
Prüfung der Jahresrechnung 2014;
 
Ö 5.1
Feststellung der Jahresrechnung 2014:

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 5.2
Entlastung des Ersten Bürgermeisters zur Jahresrechnung 2014:

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 17, Persönlich beteiligt: 1

 
Ö 6
Genehmigung für die Anschaffung eines Fahrzeuges für den gemeindlichen Bauhof:

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses aus seiner Sitzung vom 10.06.2015 – öffentlicher Teil:

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 7.1
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Anlieger der Wildenforster Straße (Hs.Nr. 5 bis 19) auf Entfernung von 12 Straßenbäumen:

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 7.2
Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung eines Behindertenparkplatzes im Umfeld des Rathauses:

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 8
Neubau eines Vereinsgebäudes auf dem bestehenden Sportplatz in Arndorf durch den TSV Aschenau-Breitenhausen e.V.;
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Vereins auf Zuschuss zum Bauvorhaben und Übernahme einer Ausfallbürgschaft:

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 17, Persönlich beteiligt: 1

 
Ö 9
Neubau eines Vereinsgebäudes auf der bestehenden Sportanlage in Neuhausen an der Unterriedstraße durch den Sportverein Neuhausen/Offenberg e.V.;
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Vereins auf Zuschuss zum Bauvorhaben:

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 10
Beratung und ggf. Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise des „Mühlen-Grundstückes“ in Offenberg bzw. der vorhandenen Gebäudesubstanz:

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Anwesend: 17

 
Ö 11
Bekanntgaben:
 
Ö 12
Wünsche und Anfragen
 
Ö 12.1
Informationsblatt
 
Ö 12.2
Recyclinghof bzw. Grüngutannahme
 
Ö 12.3
Straßenbeleuchtung Aschenau, Linienweg
 
Ö 12.4
Straßenbeleuchtung Finsing, Helmut-Kirchner-Straße
 
Ö 12.5
Haltung von Hunden
 
Ö 12.6
Friedhof Neuhausen